Quellauslass

Europäisches Patent · EP0601440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0601440
Anmeldenummer
EP93119257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1993
Veröffentlicht
15.06.1994
Erteilt
24.09.1997
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 9216681 U 08.12.1992
DE 9304136 U 19.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gottfried

D-78600 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.