Plasmaspritzgerät

Europäisches Patent · EP0601968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0601968
Anmeldenummer
EP93810793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1993
Veröffentlicht
15.06.1994
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
15.11.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B05B 13/06 (2006.01)
B05B 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 4240991 05.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2013

  2. 30.01.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

  3. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  4. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.