Rohrschelle

Europäisches Patent · EP0602456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0602456
Anmeldenummer
EP93119357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1993
Veröffentlicht
22.06.1994
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 9216499 U 03.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Berner GmbH

Bernerstrasse 4, 74653 Künzelsau, DE

Erfinderin/Erfinder

Runge, Erich

D-74653 Künzelsau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.