Nähgarn aus Synthese- und/oder Naturfasern
Europäisches Patent · EP0602489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0602489
- Anmeldenummer
- EP93119600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1993
- Veröffentlicht
- 22.06.1994
- Erteilt
- 07.05.1997
- Gelöscht
- 03.12.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D02G 3/46 (2006.01)D02G 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4243028 18.12.1992DE 4324610 22.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.12.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2013
- 15.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Greifeneder, Karl
D-74074 Heilbronn, DE
Truckenmüller, Kurt
D-74076 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.