Überladebrücke für Rampen

Europäisches Patent · EP0602503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0602503
Anmeldenummer
EP93119669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1993
Veröffentlicht
22.06.1994
Erteilt
22.10.1997
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE 4242415 16.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 28.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Böttcher, Albert

D-30974 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.