Überladebrücke für Rampen
Europäisches Patent · EP0602503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0602503
- Anmeldenummer
- EP93119669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.1993
- Veröffentlicht
- 22.06.1994
- Erteilt
- 22.10.1997
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 4242415 16.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Böttcher, Albert
D-30974 Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.