Kühlanlage

Europäisches Patent · EP0602911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0602911
Anmeldenummer
EP93309973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1993
Veröffentlicht
22.06.1994
Erteilt
27.05.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 6/02 (2006.01)
F25B 40/02 (2006.01)
F25B 7/00 (2006.01)
F25D 16/00 (2006.01)
Priorität
US 988656 10.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  3. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCloskey, William D.

Baltimore Maryland, US

Brady, Thomas W.

Westchester DuPage Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.