Verpackung, insbesondere für Bücher
Europäisches Patent · EP0603113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0603113
- Anmeldenummer
- EP93810010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.1993
- Veröffentlicht
- 22.06.1994
- Erteilt
- 27.11.1996
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)B65D 5/54 (2006.01)
- Priorität
- CH 3816/92 15.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 29.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt, Dipl.-Ing. Eckard von Foerster, Speerstrasse 22, 8805 Richterswil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.