Klemmvorrichtung
Europäisches Patent · EP0603114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0603114
- Anmeldenummer
- EP93810761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.1993
- Veröffentlicht
- 22.06.1994
- Erteilt
- 08.01.1997
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 7/04 (2006.01)F16B 2/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3828/92 15.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 13.10.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- USM U. SCHAERER SOEHNE AG, Thunstrasse 55, 3110 Münsingen → USM Holding AG, Schlossgut 39, 3073 Gümligen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 31.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.