Klemmvorrichtung

Europäisches Patent · EP0603114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0603114
Anmeldenummer
EP93810761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1993
Veröffentlicht
22.06.1994
Erteilt
08.01.1997
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
F16B 2/00 (2006.01)
Priorität
CH 3828/92 15.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 13.10.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    USM U. SCHAERER SOEHNE AG, Thunstrasse 55, 3110 Münsingen → USM Holding AG, Schlossgut 39, 3073 Gümligen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  3. 31.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  4. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.