Brennstoffeinspritzventil

Europäisches Patent · EP0603616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0603616
Anmeldenummer
EP93119577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1993
Veröffentlicht
29.06.1994
Erteilt
27.05.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 47/02 (2006.01)
F02M 45/08 (2006.01)
Priorität
CH 3914/92 23.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Ganser-Hydromag AG

GANSER-HYDROMAG AG

Schanzengasse 29, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ganser, Marco A.

CH-8001 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.