Dichtungsprofil für Türen
Europäisches Patent · EP0603874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0603874
- Anmeldenummer
- EP93120744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1993
- Veröffentlicht
- 29.06.1994
- Erteilt
- 13.05.1998
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE 9217581 U 23.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hagemeier, Dietrich
D-44147 Dortmund, DE
Grünwald, Stephan
D-44147 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.