Hochfrequenz-Rohrkernübertrager
Europäisches Patent · EP0603909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0603909
- Anmeldenummer
- EP93120870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1993
- Veröffentlicht
- 29.06.1994
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 7/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 4244107 24.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wendel, Wolfgang
D-73257 Köngen, DE
Epple, Ralf
D-73249 Wernau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.