Disjoncteur modulaire associé à un bloc de télécommande

Europäisches Patent · EP0604330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0604330
Anmeldenummer
EP93420495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1993
Veröffentlicht
29.06.1994
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/12 (2006.01)
H01H 71/52 (2006.01)
Priorität
FR 9215579 21.12.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bartolo, William

F-38050 Grenoble Cedex 09, FR

Lazareth, Michel

F-38050 Grenoble Cedex 09, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.