Band-Aufwickeleinrichtung
Europäisches Patent · EP0604674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0604674
- Anmeldenummer
- EP92121996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1992
- Veröffentlicht
- 06.07.1994
- Erteilt
- 21.02.1996
- Gelöscht
- 31.12.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 18/02 (2006.01)B65H 39/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sauter, Erwin, Dr.
W-7531 Neulingen 2-Göbrichen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.