Befestigungselement

Europäisches Patent · EP0604696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0604696
Anmeldenummer
EP92811030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1992
Veröffentlicht
06.07.1994
Erteilt
09.09.1998
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/24 (2006.01)
F16B 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  3. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

CONFAST TECHNOLOGIES LIMITED

20, Clanwilliam Terrace, Dublin 2, IE

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Barandun, Heinz Peter

CH-8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.