Dispositif doseur et procédé de dosage

Europäisches Patent · EP0604889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0604889
Anmeldenummer
EP93120651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1993
Veröffentlicht
06.07.1994
Erteilt
11.03.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 11/18 (2006.01)
G01F 11/00 (2006.01)
Priorität
FR 9216052 31.12.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Sedepro

SEDEPRO

230, rue Lecourbe, F-75015 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

Deal, Michel

F-03110 St-Remy-en-Rollat, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.