Etherrückgewinnung

Europäisches Patent · EP0604998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0604998
Anmeldenummer
EP93121067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1993
Veröffentlicht
06.07.1994
Erteilt
25.02.1998
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 41/42 (2006.01)
C07C 43/04 (2006.01)
C07C 41/34 (2006.01)
Priorität
US 998706 30.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 27.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eason, John H.

Katy, Texas 77494, US

Klepac, Joseph

Krotz Springs, Louisiana 70750, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.