Beleuchtungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0605365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0605365
- Anmeldenummer
- EP93810916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1993
- Veröffentlicht
- 06.07.1994
- Erteilt
- 22.10.1997
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 5/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3994/92 30.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.12.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Print 2000 AG, Missionsstrasse 33, 4055 Basel → Bruno Kaiser, Hollenweg 49, 4153 Reinach BL
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.