Beleuchtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0605365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0605365
Anmeldenummer
EP93810916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1993
Veröffentlicht
06.07.1994
Erteilt
22.10.1997
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 5/02 (2006.01)
Priorität
CH 3994/92 30.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.12.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Print 2000 AG, Missionsstrasse 33, 4055 Basel → Bruno Kaiser, Hollenweg 49, 4153 Reinach BL

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  3. 30.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  4. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.