SILICIUM- ODER SILICIUMDIOXID-SUBSTRAT MIT MODIFIZIERTER OBERFLÄCHE UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG

Europäisches Patent · EP0605677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0605677
Anmeldenummer
EP93912542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1993
Veröffentlicht
13.07.1994
Erteilt
17.06.1998
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03C 17/28 (2006.01)
C03C 17/34 (2006.01)
C04B 41/46 (2006.01)
C07C 69/54 (2006.01)
Priorität
CH 2327/92 23.07.1992
CH 1644/93 02.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000173 06.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/002425 03.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.