KUPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0605696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0605696
Anmeldenummer
EP93915703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1993
Veröffentlicht
13.07.1994
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 5/33 (2006.01)
F16K 35/06 (2006.01)
Priorität
DK 947/92 23.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DK1993/000244 22.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/002407 03.02.1994
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  3. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LARSEN, Morten

DK-5000 Odense C, DK

IPSEN, Bernt

DK-5462 Morud, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.