KUPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0605696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0605696
- Anmeldenummer
- EP93915703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1993
- Veröffentlicht
- 13.07.1994
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 5/33 (2006.01)F16K 35/06 (2006.01)
- Priorität
- DK 947/92 23.07.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1993/000244 22.07.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/002407 03.02.1994
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 14.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LARSEN, Morten
DK-5000 Odense C, DK
IPSEN, Bernt
DK-5462 Morud, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.