Gebundenes faseriges Bahnmaterial
Europäisches Patent · EP0606005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0606005
- Anmeldenummer
- EP93310508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1993
- Veröffentlicht
- 13.07.1994
- Erteilt
- 17.09.1997
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 17/17 (2006.01)D21H 17/55 (2006.01)A24D 1/02 (2006.01)D21H 17/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 9300188 06.01.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 31.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ross, Derek Wilson Anderson
Duns, Berwickshire TD11 3XX, GB
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