PARFUMPROBE

Europäisches Patent · EP0606249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606249
Anmeldenummer
EP92918800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1992
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
29.05.1996
Gelöscht
29.05.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A45D 34/02 (2006.01)
Priorität
FR 9112219 04.10.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002083 09.09.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/006761 15.04.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Postfach 15, A-6112 Wattens, AT

Erfinderin/Erfinder

SOMOGYI, Peter, Stephens

F-75008 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.