GERÄTEAUFBAU EINES ELEKTROTECHNISCHEN GERÄTES
Europäisches Patent · EP0606294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0606294
- Anmeldenummer
- EP92920243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1992
- Veröffentlicht
- 20.07.1994
- Erteilt
- 28.01.1998
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 3/00 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4132994 04.10.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/002266 30.09.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/007737 15.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUMANN, Werner
D-7776 Owingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.