GERÄTEAUFBAU EINES ELEKTROTECHNISCHEN GERÄTES

Europäisches Patent · EP0606294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606294
Anmeldenummer
EP92920243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1992
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
28.01.1998
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 3/00 (2006.01)
H05K 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 4132994 04.10.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002266 30.09.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/007737 15.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 13.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEUMANN, Werner

D-7776 Owingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.