BRENNSTOFFZELLEN
Europäisches Patent · EP0606424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0606424
- Anmeldenummer
- EP93913304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.1993
- Veröffentlicht
- 20.07.1994
- Erteilt
- 04.12.1996
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/24 (2006.01)H01M 8/02 (2006.01)H01M 8/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9211993 05.06.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/001199 07.06.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/026055 23.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEWIN, Robert Glyn
Ramsbottom, Bury BL0 9QG, GB
WOOD, Geoffrey Owen
Preston, Lancashire PR2 4YE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.