INJEKTIONSBEHÄLTER MIT ZWEI KAMMERN

Europäisches Patent · EP0606429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606429
Anmeldenummer
EP93915068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
29.09.1999
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/19 (2006.01)
A61M 5/28 (2006.01)
Priorität
SE 9202108 07.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1993/000558 23.06.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/001150 20.01.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 30.09.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Pharmacia & Upjohn Aktiebolag, 112 87 Stockholm, Schweden → BIOVITRUM AB, 112 76 Stockholm, Schweden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  3. 31.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  4. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LJUNGQUIST, Olle

S-183 67 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.