INJEKTIONSBEHÄLTER MIT ZWEI KAMMERN
Europäisches Patent · EP0606429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0606429
- Anmeldenummer
- EP93915068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1993
- Veröffentlicht
- 20.07.1994
- Erteilt
- 29.09.1999
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/19 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)
- Priorität
- SE 9202108 07.07.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1993/000558 23.06.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/001150 20.01.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 30.09.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Pharmacia & Upjohn Aktiebolag, 112 87 Stockholm, Schweden → BIOVITRUM AB, 112 76 Stockholm, Schweden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LJUNGQUIST, Olle
S-183 67 Täby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.