Procédé de préparation de céréales cuites

Europäisches Patent · EP0606505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606505
Anmeldenummer
EP93100250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
09.01.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
28.04.1999
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/18 (2006.01)
A23L 1/164 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 31.07.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

  3. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

SOCIETE DES PRODUITS NESTLE S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Huet, Jean Noel

CH-1000 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.