Wälzringgewindetrieb
Europäisches Patent · EP0606509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0606509
- Anmeldenummer
- EP93100462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.1993
- Veröffentlicht
- 20.07.1994
- Erteilt
- 02.10.1996
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent Patent Service AG, Mellingerstrasse 1, Postfach 2100, 5400 Baden 2
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Gärtner, Robert, Dr.
D-6308 Butzbach/Hessen, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.