Wälzringgewindetrieb

Europäisches Patent · EP0606509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606509
Anmeldenummer
EP93100462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
02.10.1996
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 13.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PPS Polyvalent Patent Service AG, Mellingerstrasse 1, Postfach 2100, 5400 Baden 2

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Gärtner, Robert, Dr.

D-6308 Butzbach/Hessen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.