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Europäisches Patent · EP0606517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606517
Anmeldenummer
EP93104471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
05.06.1996
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 1/00 (2006.01)
D03C 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 357921/92 25.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Yamada Dobby

KABUSHIKI KAISHA YAMADA DOBBY

35-banchi, Aza Shimoshinden, Tamano, Bisai-shi, Aichi-ken, JP

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Yoshida, Fumio

Iwakura-shi, Aichi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.