Bausatz aus Holzbausteinen

Europäisches Patent · EP0606633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606633
Anmeldenummer
EP93120687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
06.08.1997
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 1/40 (2006.01)
E04B 2/08 (2006.01)
Priorität
DE 9306205 U 23.04.1993
EP 93119112 26.11.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 15.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fürst zu Hohenlohe-Waldenburg, F.K.

D-74638 Waldenburg/Württ., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.