Zigarettenherstellungsmaschine

Europäisches Patent · EP0606778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606778
Anmeldenummer
EP93310614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
04.08.1999
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24C 5/18 (2006.01)
Priorität
AU PL663192 31.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wallace, Ronald

Cheltenham, Victoria 3192, AU

Mitchell, James

Knoxfield, Victoria 3180, AU

Goldberg, Henry

Caulfield South, Victoria 3162, AU

Grosser, Harald

Boronia, Victoria 3155, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.