Flüssigkeitsaufbereitungsanlage

Europäisches Patent · EP0606823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606823
Anmeldenummer
EP93810902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
12.06.1996
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 7/07 (2006.01)
C02F 9/00 (2006.01)
C02F 1/42 (2006.01)
Priorität
DE 4300585 13.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 14.06.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Schenk, Rudolf

CH-5035 Unterentfelden

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Schenk, Rudolf

CH-5035 Unterentfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.