KARDIERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP0607175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0607175
- Anmeldenummer
- EP92919288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1992
- Veröffentlicht
- 27.07.1994
- Erteilt
- 02.05.1997
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/24 (2006.01)D01G 15/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 9120128 20.09.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001659 10.09.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/006274 01.04.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VARGA, Andre
Halifax HX3 OLP, GB
CRIPPS, Harry
Heaton Mersey Stockport SK4 3HS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.