Handrührgerät

Europäisches Patent · EP0607507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0607507
Anmeldenummer
EP93117219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1993
Veröffentlicht
27.07.1994
Erteilt
22.11.1995
Gelöscht
22.10.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
DE 4301209 19.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2013

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.