Handrührgerät
Europäisches Patent · EP0607507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0607507
- Anmeldenummer
- EP93117219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1993
- Veröffentlicht
- 27.07.1994
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 22.10.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 4301209 19.01.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2013
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.