Gerahmte Verglasungseinheit
Europäisches Patent · EP0608063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0608063
- Anmeldenummer
- EP94300180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.1994
- Veröffentlicht
- 27.07.1994
- Erteilt
- 03.06.1998
- Gelöscht
- 03.06.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E06B 3/02 (2006.01)E06B 3/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 4301592 21.01.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dodd, Graham Sydney
Lymn, Cheshire WA139PR, GB
Marinoni, Mario
I-20013 Mangenta, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.