Gerahmte Verglasungseinheit

Europäisches Patent · EP0608063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0608063
Anmeldenummer
EP94300180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1994
Veröffentlicht
27.07.1994
Erteilt
03.06.1998
Gelöscht
03.06.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E06B 3/02 (2006.01)
E06B 3/66 (2006.01)
Priorität
DE 4301592 21.01.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dodd, Graham Sydney

Lymn, Cheshire WA139PR, GB

Marinoni, Mario

I-20013 Mangenta, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.