Vorrichtung zum Sichern einer Nadel

Europäisches Patent · EP0608504 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0608504
Anmeldenummer
EP93118626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1993
Veröffentlicht
03.08.1994
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 9301190 U 28.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 13.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wilmer, Hermann

D-48691 Vreden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.