Vorrichtung zum Sichern einer Nadel
Europäisches Patent · EP0608504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0608504
- Anmeldenummer
- EP93118626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1993
- Veröffentlicht
- 03.08.1994
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 9301190 U 28.01.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 13.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilmer, Hermann
D-48691 Vreden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.