Pointe de brosse de distribution réglable avec chemin d'écoulement secondaire
Europäisches Patent · EP0608598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0608598
- Anmeldenummer
- EP93306381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1993
- Veröffentlicht
- 03.08.1994
- Erteilt
- 16.12.1998
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/00 (2006.01)A46B 11/00 (2006.01)A46B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- US 940204 31.08.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Dan E.
Sandy, Utah 84092, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.