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Europäisches Patent · EP0609260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0609260
Anmeldenummer
EP92920703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1992
Veröffentlicht
10.08.1994
Erteilt
29.05.1996
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 159/20 (2006.01)
Priorität
GB 9121736 14.10.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002328 08.10.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/008246 29.04.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENDA, Rainer

B-1150 Brussels, BE

MATHIEU, Edouard, Manuel

F-76130 Mont-Saint-Aignan, FR

LETAILLEUR, Olivier

F-76170 Lillebone, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.