KÖRPERPFLEGEMITTEL

Europäisches Patent · EP0609301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0609301
Anmeldenummer
EP92921572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1992
Veröffentlicht
10.08.1994
Erteilt
17.01.1996
Gelöscht
17.01.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 7/48 (2000.01)
Priorität
GB 9122674 25.10.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002423 20.10.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/007855 29.04.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

The Boots Company PLC

1 Thane Road West, Nottingham Nottinghamshire NG2 3AA, GB

Erfinderin/Erfinder

HINKS, Jane Elizabeth The Boots Company plc

Nottingham NG2 3AA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.