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Europäisches Patent · EP0609318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0609318
- Anmeldenummer
- EP92921850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1992
- Veröffentlicht
- 10.08.1994
- Erteilt
- 18.09.1996
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 15/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9122750 26.10.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001958 26.10.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/008512 29.04.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAYHURST, Robert
Bury, Lancashire BL0 0LW, GB
ALLAN, Andrew, Miller
Blairgowrie PH10 6UD, GB
DAWSON, Keith
Bacup, Lancashire OL13 8HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.