Flüssigkristallzusammensetzung
Europäisches Patent · EP0609566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0609566
- Anmeldenummer
- EP93121021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 28.12.1993
- Veröffentlicht
- 10.08.1994
- Erteilt
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 01.12.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09K 19/30 (2006.01)C09K 19/50 (2006.01)C09K 19/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 36027192 28.12.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Takeshita, Fusayuki
Yasugun, Shigaken, JP
Hirose, Taku
Chibasi, Chibaken, JP
Terashima, Kanetsugu
Yasugun, Shigaken, JP
Sawada, Shinichi
Ichiharashi, Chibaken, JP
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