Fluidbetätigter Antrieb

Europäisches Patent · EP0609719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0609719
Anmeldenummer
EP94100849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1994
Veröffentlicht
10.08.1994
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/08 (2006.01)
Priorität
CH 322/93 03.02.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  4. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.