Fluidbetätigter Antrieb
Europäisches Patent · EP0609719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0609719
- Anmeldenummer
- EP94100849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1994
- Veröffentlicht
- 10.08.1994
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 322/93 03.02.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 30.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.