Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0610072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0610072
Anmeldenummer
EP94300762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1994
Veröffentlicht
10.08.1994
Erteilt
16.04.1997
Gelöscht
16.04.1997
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A46B 15/00 (2006.01)
Priorität
BR 9300315 03.02.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.08.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 30.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  4. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rangel, Fabio Eduardo França

Jardim Leonidia, Jacarei, SP., BR

Simionato, Luiz Bellino

Vila Ady-Anna, Sao José Dos Campos, SP., BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.