Zahnbürste
Europäisches Patent · EP0610072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0610072
- Anmeldenummer
- EP94300762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.1994
- Veröffentlicht
- 10.08.1994
- Erteilt
- 16.04.1997
- Gelöscht
- 16.04.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- BR 9300315 03.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.08.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rangel, Fabio Eduardo França
Jardim Leonidia, Jacarei, SP., BR
Simionato, Luiz Bellino
Vila Ady-Anna, Sao José Dos Campos, SP., BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.