SPULE FÜR EIN ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS
Europäisches Patent · EP0610221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0610221
- Anmeldenummer
- EP92918638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1992
- Veröffentlicht
- 17.08.1994
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 4136005 31.10.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/000737 03.09.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/009556 13.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
LEBSCHY, Reinhold
P-7000 Evora, PT
KERN, Josef
D-1000 Berlin 13, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.