BEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP0610465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0610465
Anmeldenummer
EP93915803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1993
Veröffentlicht
17.08.1994
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 4224572 24.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/001738 06.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/002747 03.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

SFS Group International AG

SFS Industrie Holding AG

Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

GÖLDI, Michael

CH-9450 Altstätten

PATSCH, Werner

FL-9490 Vaduz, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.