Rollschuh

Europäisches Patent · EP0610652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0610652
Anmeldenummer
EP94100113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1994
Veröffentlicht
17.08.1994
Erteilt
16.04.1997
Gelöscht
16.04.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63C 17/14 (2006.01)
Priorität
IT TV930002 14.01.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  2. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pozzobon, Alessandro

I-31050 Paderno di Ponzano Veneto TR, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.