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Europäisches Patent · EP0611123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0611123
Anmeldenummer
EP94300883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1994
Veröffentlicht
17.08.1994
Erteilt
03.11.1999
Gelöscht
03.11.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/448 (2006.01)
A61F 5/443 (2006.01)
Priorität
US 14953 08.02.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Keyes, Denis E.

Yardley, Pennsylvania 19067, US

Johnsen, Kenneth A.

Piscataway, New Jersey 08854, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.