Transportsystem mit Transportketten

Europäisches Patent · EP0611256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0611256
Anmeldenummer
EP94810058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1994
Veröffentlicht
17.08.1994
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/06 (2006.01)
Priorität
CH 422/93 11.02.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 15.02.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Ferag AG, Zürichstrasse 74, CH-8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  4. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.