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Europäisches Patent · EP0611335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0611335
Anmeldenummer
EP92923441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1992
Veröffentlicht
24.08.1994
Erteilt
27.08.1997
Gelöscht
27.08.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23C 5/08 (2006.01)
B23C 5/22 (2006.01)
B23D 61/06 (2006.01)
Priorität
SE 9103291 07.11.1991
PCT-Anmeldung
PCT/SE1992/000762 04.11.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/008945 13.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  2. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Mircona AB

MIRCONA AB

Box 955, S-801 33 Gävle, SE

Erfinderin/Erfinder

MIHIC, Wlajko

S-802 67 Gävle, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.