FOLIENARTIGES KUNSTSTOFFMATERIAL

Europäisches Patent · EP0611342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0611342
Anmeldenummer
EP93912788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1993
Veröffentlicht
24.08.1994
Erteilt
08.07.1998
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29D 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 4217438 26.05.1992
DE 4235530 21.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/001314 25.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/024308 09.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 15.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Breveteam AG, Postfach 1323, 6301 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  3. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.