FOLIENARTIGES KUNSTSTOFFMATERIAL
Europäisches Patent · EP0611342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0611342
- Anmeldenummer
- EP93912788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.1993
- Veröffentlicht
- 24.08.1994
- Erteilt
- 08.07.1998
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4217438 26.05.1992DE 4235530 21.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001314 25.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/024308 09.12.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 15.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Breveteam AG, Postfach 1323, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.