SYSTEME TELEDIOPTRIQUE
Europäisches Patent · EP0611455 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0611455
- Anmeldenummer
- EP92920692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.1992
- Veröffentlicht
- 24.08.1994
- Erteilt
- 27.11.2002
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/08 (2006.01)A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- US 788478 06.11.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/007837 16.09.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/009464 13.05.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 29.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOU, Jim-Son, J.
Irvine, CA 92715, US
CUMMINGS, Charles, A.
Newport Beach, CA 92668, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.