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Europäisches Patent · EP0611701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0611701
Anmeldenummer
EP94400294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1994
Veröffentlicht
24.08.1994
Erteilt
18.06.1997
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
FR 9301957 16.02.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 30.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

SCHNEIDER ELECTRIC SA

40, avenue André Morizet, 92100 Boulogne Billancourt, FR

Erfinderin/Erfinder

Pernin, Jean-Paul

F-21600 Longvic, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.